Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB, Liefer- und Geschäftsbedingungen der Firma 

fröhlich wohnen – Raumausstatter im Nikolaiviertel

– im nachfolgenden „fröhlich wohnen“ genannt –

Inhaber: Andreas Sprockhoff
Propststraße 8, 10178 Berlin

Ust.-ID.: DE-136357531

Produktbereiche: Stoffe, Tapeten, Kissen, Tischwäsche, Accessoires, Lampenschirme, Handtücher

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma „fröhlich wohnen – Raumausstatter im Nikolaiviertel“, Propststraße 8, 10178 Berlin (nachstehend: fröhlich wohnen), betreffend den Onlineshop www.froehlich-wohnen.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, fröhlich wohnen hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen fröhlich wohnen und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Bestellungen an fröhlich wohnen können nur Personen auslösen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und das Angebot nur für private, nichtgewerbliche Zwecke nutzen.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Fröhlich wohnen bietet den Kunden im Onlineshop www.froehlich-wohnen.de neue Waren zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

Bei der Bestellung im online-Shop weist das e-commerce System bei mit * gekennzeichneten Pflichtfeldern auf offensichtliche Fehler hin, bis zur Korrektur ist ein Absenden der Bestellung nicht möglich.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert.
Der Käufer kann unter Mein Konto auf den Vertragstext zugreifen und aktuelle und vergangene Bestellungen einsehen.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

Preise
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Mit der Aktualisierung des online shops der Verkäuferin werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist der maßgebliche für die Rechnungsstellung.

Preise für Sonderanfertigungen/Maßanfertigungen werden von fröhlich wohnen nach Aufwand berechnet und dem Kunden vorher schriftlich oder per E-Mail zur Bestätigung mitgeteilt.

Versandkosten
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 6,90 €.
Bei Nachnahme müssen wir eine Versandtkostenpauschale von 15,- € berechnen.

Alle im online-Shop erworbenen Waren werden bei einer Bestellung ab einem Gesamtwert-Wert von 150 € (inkl. gesetzl. Mwst.) versandkostenfrei an den Kunden geliefert. Dies gilt nur innerhalb Deutschlands.  Außerhalb Deutschlands – im EU-Raum – gelten die im online-Shop angegebenen Versandkosten. Lieferungen außerhalb des EU-Raums erfolgen nur nach Absprache.

Zahlung
(3) Die Belieferung der Kunden durch fröhlich wohnen erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:

Per Pay Pal

Per Vorkasse
Wählt der Kunde per Vorkasse, so ist die Zahlung zzgl. Versandkostenpauschale spätestens 7 Kalendertage nach Erhalt der Rechnung fällig.

Empfänger ist der Kontoinhaber Andreas Sprockhoff

Bankverbindung:

Berliner Bank AG, BLZ: 100 708 48, Konto-Nummer: 62 789 15 00

Per Nachnahme

Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkostenpauschale und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.
Eine Nachnahmelieferung außerhalb Deutschlands ist nicht möglich.

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann fröhlich wohnen Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder nach Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten.
(5) fröhlich wohnen stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von fröhlich wohnen. Auf Anforderung liefert fröhlich wohnen auch kleine Stoffmuster zur Ansicht, um die Ware in Augenschein zu nehmen.

Ein Versand in Länder außerhalb des EU-Binnenmarktes erfolgt nur nach Absprache. In diesem Fall wird die in den Preisen der Verkäuferin enthaltene Mehrwertsteuer sofort bei Rechnungsstellung in Abzug gebracht.

Die Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Ist die Ware nicht mehr verfügbar, informiert „fröhlich wohnen“ den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstattet etwaige Vorleistungen des Bestellers.

Die Lieferzeit bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, richtet sich nach der in der Bestellbestätigung durch fröhlich wohnen benannte Lieferfrist.
(2) Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich die Verkäuferin um eine schnellstmögliche Lieferung. Muss die bestellte Ware durch fröhlich wohnen direkt bestellt werden, beträgt die Lieferzeit bis zu 10 Tage. In diesem Fall erhält der Besteller einen Hinweis. Angaben von fröhlich wohnen zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde.

(3) fröhlich wohnen behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

Fröhlich wohnen ist zu Teillieferungen und deren gesonderte Berechnung berechtigt, sofern es der Kunde wünscht.

(4) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung an den Kunden zuvor an fröhlich wohnen anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn fröhlich wohnen das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die Verkäuferin hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird fröhlich wohnen den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über.

Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht automatisch zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag. Bei höherer Gewalt (z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Streik, Ausfuhrverbote etc.) verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des jeweiligen Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Verlängert sich das Lieferdatum aus Gründen höherer Gewalt um mehr als drei Monate, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von fröhlich wohnen. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ist vor Eigentumsübertragung ohne ausdrückliche Zustimmung von fröhlich wohnen nicht zulässig.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von fröhlich wohnen anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung, Wartung, Pflege oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen fröhlich wohnen. Das gilt auch, wenn der Kunde selbstständig Reparaturen/Ausbesserungen vornimmt. Jede Gewährleistungsverpflichtung erlischt, wenn an Produkten unsachgemäße Arbeiten durch den Kunden oder Dritte vorgenommen werden.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel oder Schäden, die auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Pflegefehler, fahrlässiges Verhalten des Kunden, Brand, Blitzschlag oder Explosion zurückzuführen sind.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber fröhlich wohnen zu rügen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht, soweit fröhlich wohnen einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von fröhlich wohnen zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von fröhlich wohnen oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel eines Bauwerks oder einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.

§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann. Die Annahme von Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung und am Inhalt (soweit ersichtlich) ist zu verweigern.

§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet fröhlich wohnen unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet fröhlich wohnen nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Fröhlich wohnen haftet daher nicht für die zeitlich uneingeschränkte Verfügbarkeit des Online-Shops.

§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von fröhlich wohnen auf Datenträgern gespeichert werden. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von fröhlich wohnen selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Fröhlich wohnen ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 11 Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

fröhlich wohnen – Raumausstatter im Nikolaiviertel

Inhaber: Andreas Sprockhoff
Propststraße 8
10178 Berlin
E-Mail: froehlich-wohnen@t-online.de
Fax: 030-46309096

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für fröhlich wohnen mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind 

(z.B auch nach Kundenspezifikation abgeschnittene Ware vom Ballen) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.  

[Ende der Widerrufsbelehrung]

§ 12 Salvatorische Klausel

Wird eine im Verwendungszeitpunkt wirksame Klausel durch eine Änderung der Rechtsprechung unwirksam, tritt die jeweilige rechtliche Bestimmung ein, die dem Sinn und Zweck dieser Formulierung am nächsten kommt.

§ 13 Abmahnung/ Verletzung Rechte Dritter

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote gebeten. Fröhlich wohnen garantiert, dass die rechtlich zu beanstandenden Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung von Rechtsbeistand erforderlich ist.